Ehe- und Familienrecht
Rolf Kegel
Heiko Peter

BGKW Rechtsanwälte
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Ehevertrag

Rolf Kegel

Sie wollen einen Ehevertrag schließen. Wir beraten Sie gerne.
Als Verlobte und Ehegatten können Sie in einem Ehevertrag insbesondere Vereinbarungen treffen über

Ohne einen solchen Vertrag gelten während und nach Auflösung der Ehe ausschließlich die gesetzlichen Regelungen.Es gilt der gesetzliche Güterstand der sogenannten Zugewinngemeinschaft. Das bedeutet, dass grundsätzlich die Vermögensmassen der Ehegatten -  auch die Schulden - während der Ehe getrennt bleiben. Nur bei Auflösung der Ehe findet ein Ausgleich des während der Ehe erwirtschafteten Vermögens statt.

Neben dem Zugewinnausgleich und dem Versorgungsausgleich dient auch der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt der wirtschaftlichen Sicherung des sozial schwächeren Teils nach der Scheidung. Der Gesetzgeber orientiert sich insoweit am Leitbild der „Hausfrauenehe“: Die Hausfrau verzichtet mit Rücksicht auf die Familie auf eigene Erwerbstätigkeit, damit zugleich auf eine eigene Altersversorgung. Je weiter sich der von Ihnen gewählte Ehetyp (z.B. „Doppelverdienerehe mit Kinderwunsch“, „Partnerschaftsehe berufstätiger Ehegatten ohne Kinder“) von dem der „Hausfrauenehe“ entfernt, desto eher sollten Sie über ehevertragliche abweichende Vereinbarungen nachdenken.

Der Güterstand der Zugewinngemeinschaft kann z.B. dahin modifiziert werden, das der Zugewinnausgleich bei Beendigung der Ehe durch Scheidung ausgeschlossen wird, bei Beendigung der Ehe durch Tod aber bestehen bleibt.

Auch bei einer sog. „Unternehmerehe“ sollten Modifikationen der gesetzlichen Regelungen geprüft werden. Ein Ausgleichanspruch im Rahmen des Zugewinns kann bei Scheidung der Ehe für das Unternehmen bzw. die Praxis existenzgefährdend sein.

Die (künftigen) Ehegatten können die Herausnahme bestimmter Vermögensgegenstände aus dem Zugewinn vereinbaren. Sie können Ansprüche ganz ausschließen oder, etwa beim nachehelichen Unterhalt, der Höhe nach oder zeitlich einschränken. Eheverträge unterliegen jedoch einer sogenannten richterlichen Inhaltskontrolle, so dass ein vollständiger Ausschluss in bestimmten Fallkonstellationen unzulässig ist. Eheverträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der notariellen Beurkundung.

Bei der Gestaltung Ihres Ehevertrages entsprechend Ihren Bedürfnissen und Vorstellungen beraten wir Sie gern.

BGKW - Anwalt für Familienrecht in Berlin

 

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